Ein breites Bündnis von mehr als 100 Organisationen fordert in einem gemeinsamen Appell die Bundestagsfraktionen und die Bundesländer auf, sich bis zur
Sommerpause auf ein Gesetz zur Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz zu einigen, das den Ansprüchen der UN-Kinderrechtskonvention gerecht wird. Der Aufruf „Kinderrechte ins Grundgesetz – aber richtig!“, der anlässlich der für heute angesetzten 1. Lesung im Bundesrat veröffentlicht wurde, kritisiert den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf als unzureichend, da er keine Stärkung der Kinderrechte bedeute. Den Appell haben u.a. die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunale Kinderinteressenvertretungen mit bundesweit 29 Mitgliedsorganisationen gezeichnet.

Wörtlich heißt es im Appell: „Eine Grundgesetzänderung muss zu einer Verbesserung der Rechtsposition von Kindern in Deutschland beitragen.
Sie darf in keinem Fall hinter die UN-Kinderrechtskonvention, Art. 24 der europäischen Grundrechtecharta und die geltende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zurückfallen, die spezifische Kinderrechte gegenüber dem Staat anerkennt. Dabei kommt es auf die Aufnahme von ausdrücklichen Kinderrechten in das Grundgesetz in einem eigenen Absatz an, da diese dem Kind unabhängig bei allem staatlichen Handeln zustehen.
Eine unmittelbare Verknüpfung mit den Elternrechten würde zu einem vermeidbaren Konflikt zwischen Eltern- und Kinderrechten führen. (…) Wir fordern nun eine zügige Einigung unter Einbezug der Zivilgesellschaft einschließlich von Kindern und Jugendlichen, die diesen Eckpunkten Rechnung trägt. Denn Kinderrechte gehören ins Grundgesetz – aber richtig!“

„Wir arbeiten seit Jahrzehnten an der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention auf kommunaler Ebene. Eine Grundgesetzänderung muss eine wirkliche Verbesserung des Gestaltungsrahmens für Kinder und Jugendliche bringen. Nur so wird uns Kinderinteressenvertreter*innen auch die Umsetzung der Kinderrechte vor Ort erleichtert“, so Birgit Schreiber Vorstandsmitglied der BAG und Kinderbeauftragte der Stadt Mannheim.

Die Organisationen fordern, dass folgende Elemente in der Formulierung zur Aufnahme der Kinderrechte im Grundgesetz enthalten sein sollten:

• Das Recht des Kindes auf Anerkennung als eigenständige Persönlichkeit;
• Die Berücksichtigung des Kindeswohls als ein vorrangiger Gesichtspunkt
bei allen Entscheidungen, die Kinder betreffen;
• Das Recht des Kindes auf Beteiligung, insbesondere die
Berücksichtigung seiner Meinung entsprechend Alter und Reifegrad;
• Das Recht des Kindes auf Entwicklung und Entfaltung;
• Das Recht des Kindes auf Schutz, Förderung und einen angemessenen
Lebensstandard;
• Die Verpflichtung des Staates, für kindgerechte Lebensbedingungen
Sorge zu tragen.

Der gemeinsame Appell „Kinderrechte ins Grundgesetz – aber richtig!“ mit einer Liste aller Organisationen kann unter https://kinderinteressen.de/images/pdf/Appell_Kinderrechte_ins_Grundgesetz_-_aber_richtig_.pdf
heruntergeladen werden.

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunale Kinderinteressenvertretungen – Verein zur Umsetzung der Rechte des Kindes auf kommunaler Ebene (kurz:
BAG Kinderinteressen e.V.) setzt sich bundesweit für die Verwirklichung der Kinderrechte und für eine kinder- und jugendgerechte Kommunalentwicklung ein. Die BAG Kinderinteressen e.V. fungiert als Dachverband zahlreicher engagierter und erfolgreicher kommunaler Kinderinteressenvertretungen in Deutschland.

Kontakt:
BAG Kommunale Kinderinteressenvertretungen e.V.
Geschäftsstelle
Mail: info@kinderinteressen.de
Fon: 069 – 212 390 01
Schleiermacherstr. 7 | 60316 Frankfurt

Hate Speech ist ein globales Phänomen, dem in den verschiedenen Bundesländern mit sehr unterschiedlichen Maßnahmen begegnet wird. In einer ersten bundesweiten Vergleichsstudie „#KeinNetzfürHass“ hat das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena untersucht, wie die Bundesländer gegen Hasskriminalität im Internet vorgehen. Sachsen-Anhalt belegt dabei den Platz 7.

Im Auftrag der Demokratie-Stiftung Campact und der Amadeu Antonio Stiftung wurden dafür die zuständigen Ministerien aller 16 Bundesländer zu bestehenden Aktivitäten und geplanten Vorhaben befragt. Victoria Gulde, Koordinatorin der Studie bei Campact urteilt: „Sachsen-Anhalt befindet sich auf einem guten Weg, insbesondere bei der Unterstützung von Betroffenen. Dringend nachbessern muss die Regierung aber bei der polizeilichen Ermittlung und konsequenten Verfolgung von Hasspostings – am besten noch vor den Wahlen im Juni.“

Im Bereich Bildung würdigt die Studie besonders die Konterbunt-App der Landeszentrale für politische Bildung. Im Bereich der Opferberatung kann Sachsen-Anhalt mit einer Zusatzförderung der Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt und dem Projekt Fairsprechen zur Beratung für Betroffene von Hate Speech punkten. Darüber hinaus fördert das Land Fortbildungen für Fachkräfte und thematische Angebote im außerschulischen Bereich für Kinder und Jugendliche. Eine Kampagne gegen Hass und Hetze befand sich zum Befragungszeitraum in Planung. Die Studie hebt hervor, dass 2020 in allen Staatsanwaltschaften des Landes bereits ein Sonderdezernat für Cybercrime eingerichtet war.

Matthias Quent, Direktor des IDZ in Jena, betont: „Die durchgeführte Studie zeigt, dass überall in Deutschland neue Strukturen zur Bekämpfung von Hate Speech entstehen. Sie belegt aber auch, dass viele Länder im Kampf gegen Hass im Netz erst am Anfang stehen – es bleibt viel zu tun.“

Notwendig sind – so die Autor*innen der Studie – vor allem stärkere Strukturen, Vereinbarungen zwischen Medieninstituten, Staatsanwaltschaften und nichtstaatlichen Organisationen zur Weiterleitung von Hasspostings sowie verpflichtende Fortbildungsangebote in Schule, Justiz, Polizei und für Medienmachende.

Kontakt:

Stabsstelle Demokratie- und Engagementförderung

Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration

des Landes Sachsen-Anhalt

Turmschanzenstraße 25

39114 Magdeburg

Mit dem Ideenfonds von JUGENDSTIL* werden ab sofort junge Menschen mit internationaler Geschichte in den ostdeutschen Bundesländern bei der Umsetzung ihres gesellschaftlichen Engagements unterstützt. Das Ziel: Junge, postmigrantische Perspektiven und Positionen in Ostdeutschland stärken! Direkt, unbürokratisch und mit einer Förderung von bis zu 1.000 €.

Bewerben können sich ab sofort junge Menschen zwischen 14-27 Jahren mit eigener oder familiärer Migrationsgeschichte aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die Förderentscheidungen liegen dabei in junger Hand: Die Ideenfonds-Jugendjury, mit Vertreter*innen aus verschiedenen Bundesländern und Expert*innen für vielfältige Themen, berät und entscheidet monatlich über die eingegangenen Bewerbungen.

Weitere Informationen hier: http://jugendstil-projekt.de/ideenfonds/

Aktuelles zu den Projekten der Geförderten und den Entwicklungen rund um den Ideenfonds gibt es regelmäßig bei instagram.

Junge Menschen mit Migrationsgeschichten sind aktive Gestalter*innen unserer (ostdeutschen) Gesellschaft – und das soll sichtbarer werden.

Kontakt:
JUGENDSTIL*
Teilhabe und Mitgestaltung junger Migrant*innen in Ostdeutschland
Stiftung Bürger für Bürger
Bernburger Str. 4
06108 Halle (Saale)
Telefon: 0345 / 688 93 758
Web www.buerger-fuer-buerger.de

Heute hat der KTK-Bundesverband im Rahmen des Projekts Demokratie in Kinderschuhen. Mitbestimmung und Vielfalt in katholischen Kitas die digitale Broschüre „Mehr Demokratie in unseren Kitas – Handreichung für ein regionales Projekt zur Demokratieförderung“ veröffentlicht.

Demokratie fällt nicht vom Himmel. Sie muss erarbeitet und gelebt werden. Es gilt daher bereits in Kindertageseinrichtungen Demokratie erfahrbar zu machen. Mit dem Projekt Demokratie in Kinderschuhen. Mitbestimmung und Vielfalt in katholischen Kitas hat sich der KTK-Bundesverband zur Aufgabe gemacht, Kindertageseinrichtungen als Orte der gleichwertigen Vielfalt, der demokratischen Beteiligung und des gesellschaftlichen Engagements gegen Ausgrenzung und Ungleichheit weiterzuentwickeln. Leitungskräfte von Kindertageseinrichtungen im Bistum Aachen erarbeiteten sich im Rahmen eines gleichnamigen regionalen Projekts vertiefte Kenntnisse für die demokratische und vielfaltssensible Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen.

Mit der digitalen Handreichung zeigt der KTK-Bundesverband anhand der Erfahrungen des Projekts im Bistum Aachen, wie Multiplikator*innen Kindertageseinrichtungen in ihrer Region darin unterstützen können, die Mitbestimmung und Teilhabe von Kindern vielfaltssensibel zu stärken und somit Demokratiebildung zu fördern. Dazu bietet die Handreichung Tipps und Beispiele, wie Multiplikator*innen ein eigenes regionales Projekt zur Demokratieförderung in Kindertageseinrichtungen planen und umsetzen können. Thematische Überblicke, weiterführende Literaturhinweise und die Kontaktdaten qualifizierter Ansprechpersonen geben weitere Anregungen.

Die Veröffentlichung finden Sie auf unserer Homepage. Gedruckte Exemplare stehen zunächst nicht zur Verfügung.

Wir hoffen, dass Sie die Veröffentlichung in Ihrer Arbeit nutzen können und wünschen Ihnen gute Impulse.

Kontakt:
Demokratie in Kinderschuhen – Mitbestimmung und Vielfalt in katholischen KitasVerband Katholischer Tageseinrichtungen für Kinder (KTK) – Bundesverband e. V.
Karlstr. 40, 79104 Freiburg
Tel.: 0761 200-254
simone.haaf@caritas.de

www.demokratie-in-kinderschuhen.de

Anlässlich des Aktionstags am 18.3.2021 setzen die Freiwilligen-Agentur Halle gemeinsam mit der HALLIANZ für Vielfalt – Partnerschaft für Demokratie der Stadt Halle (Saale) und der Bundestagsabgeordneten Petra Sitte ein Zeichen gegen Alltagsrassismus. Die Vorsicht-Vorurteile-Aufkleber vor dem WELCOME-Treff in der Geiststraße sollen auf Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft hinweisen und zum Nachdenken aufrufen.

„Rassismus empfinde ich deshalb als unerträglich, weil es mir den Blick auf die Welt nimmt und umgekehrt andere Menschen von dem Blick auf die Welt ausschließt. Ich als Forschungspolitikerin bin für Wissen in jeder Hinsicht. Deshalb sind die Bildungswochen für mich extrem wichtig, denn wo Wissen aufhört, fängt Glauben an, und dafür fehlen dann auch wieder die Gewissheiten“, sagt Petra Sitte, Mitglied des Bundestags zu ihrer Beteiligung am Aktionstag.

Die Aufkleber verdeutlichen, dass Vorurteile gegenüber anderen im Alltag oftmals nicht wahrgenommen werden und jeder in seinem Umfeld rassistische Handlungen und Aussagen hinterfragen sollte. Tätliche Übergriffe sind besonders sichtbare Zeichen für den Rassismus in unserer Gesellschaft. Sie sind jedoch nur die Spitze des Eisbergs. Viele Menschen werden im Alltag aufgrund ihrer tatsächlichen oder vermeintlichen Herkunft oder Religion, ihres Aussehens oder sonstiger rassistischer Zuschreibungen diskriminiert. Deshalb setzen sich die Freiwilligen-Agentur und die HALLIANZ für Vielfalt mit ihren Projekten gegen Rassismus und für Vielfalt in Halle (Saale) ein.

Foto: Marcus-Andreas Mohr

Aktuell finden in Halle die Bildungswochen gegen Rassismus statt, in deren Rahmen die Freiwilligen-Agentur und die HALLIANZ für Vielfalt am 20. März, 11 – 12.30 Uhr zu Demokratie-Touren durch Halle einladen. Unter dem Motto „Vielfalt entdecken und aus der Geschichte lernen“ können die Teilnehmenden die Stadt Halle mal von einer ganz neuen Seite kennenlernen und erfahren, welche Orte unserer Stadt besonders mit Vielfalt, Demokratie und wichtigen geschichtlichen Ereignissen, z. B. aus der Zeit des Nationalsozialismus, des Anschlags am 9.10.2019 oder aus der Geschichte der DDR verbunden sind. Die Anmeldung erfolgt online auf der Seite www.hallianz-fuer-vielfalt.de.

Weitere Informationen zum Aktionstag des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ sind auf www.vorsicht-vorurteile.de zu finden. Seit 2015 fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ deutschlandweit Projekte zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention.

Kontakt:

Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis e.V.
Leipziger Str. 37, 06108 Halle (Saale)
Tel. 0345/ 470 13 57
www.freiwilligen-agentur.de | halle@freiwilligen-agentur.de

HALLIANZ für Vielfalt – Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Halle (Saale)
www.hallianz-fuer-vielfalt.de | hallianz@halle.de

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Nutzung der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) für die Arbeit der Landesregierung beschlossen. Damit wird ein prioritäres Ziel des Landesprogramms für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus umgesetzt.

Die Definition soll als Werkzeug zur Antisemitismusanalyse dienen und die internationale Vergleichbarkeit antisemitischer Vorfälle ermöglichen. Sowohl die EU-Kommission wie die Bundesregierung empfehlen die Verwendung der Definition und einige Bundesländer legen diese bereits ihrer Arbeit in den Landesregierungen zu Grunde.

Die Landesregierung Sachsen-Anhalt empfiehlt die weitere Verbreitung dieser Definition dem Landtag, den Kommunen, zivilgesellschaftliche Organisationen und Vereinen, um eine präzisere Auseinandersetzung mit Antisemitismus zu ermöglichen.

Die Definition lautet: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“

Impressum:
Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg
Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

Das Team der HALLIANZ für Vielfalt regelmäßig über Neuigkeiten, Veranstaltungen und Förderungen rund um die Themen Engagement, Demokratie und Vielfalt in Halle. Der HALLIANZ-Newsletter erscheint monatlich und bietet neben Einblicken in die verschiedenen Förderprojekte der HALLIANZ interessante Ausschreibungen, Veranstaltungshinweise und berichtet über die vielseitigen Aktivitäten der HALLIANZ Jugendjury – und ist natürlich DSGVO-konform.

Sie können den Newsletter kostenlos abonnieren und haben jederzeit die Möglichkeit, ihn wieder abzubestellen. Sie haben Fragen rund um den Newsletter oder Themenvorschläge? Wenden Sie sich an Stefanie List: hallianz@freiwilligen-agentur.de, Tel. 0345 685 685 7.

Den aktuellen HALLIANZ-Newsletter können Sie mit Klick auf das Bild in Ihrem Browser in der Webansicht öffnen. Das Team der HALLIANZ für Vielfalt wünscht viel Spaß beim Lesen, Entdecken und Aktiv werden! Wir freuen uns über Anregungen, Themenvorschläge und Ideen für die nächste Ausgabe.

Rechtliche Informationen für Newsletter-Empfänger*innen

Datenschutzerklärung der HALLIANZ für Vielfalt

Wollen Sie die Stadt Halle mal von einer ganz neuen Seite kennenlernen? Wollen Sie erfahren, welche Orte unserer Stadt besonders mit Vielfalt, Demokratie und wichtigengeschichtlichen Ereignissen, z. B. aus der Zeit des Nationalsozialismus, des Anschlags am 9.10.2019 oder aus der Geschichte der DDR verbunden sind?

Wir laden Sie und Euch am 20. März, 11 Uhr zur Infoveranstaltung „Vielfalt entdecken und aus der Geschichte lernen – Demokratie-Touren durch Halle“ ein, mit unseren interessanten Quizfragen auf Spurensuche zu gehen und mittels der App „Action Bound“ auf Stadtrundgängen von 3, 5 oder 10 Kilometern unterwegs zu sein. Nach der gemeinsamen digitalen Einführung per Video können die Teilnehmenden die jeweilige Tour selbstständig durchführen und individuell mit Freund*innen, Familie oder Gruppen nutzen.

„Vielfalt entdecken und aus der Geschichte lernen – Demokratie-Touren durch Halle“ ist eine Veranstaltung der HALLIANZ für Vielfalt und der Freiwilligen-Agentur Halle und wird unterstützt vom Förderfonds Demokratie. Die Veranstaltung findet im Rahmen der „Bildungswochen gegen Rassismus 2021″ von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage statt.

Alle Veranstaltungen der Bildungswochen gegen Rassismus unter www.bildungswochen.de

• Weitere Infos und Anmeldung

Kontakt:
HALLIANZ für Vielfalt
Karen Leonhardt, Mirko Petrick & Romy Höhne
Leipziger Straße 37, 06108 Halle
www.hallianz-fuer-vielfalt.de
hallianz@halle.de

Der Landesverband der Offenen Kanäle veranstaltet in Kooperation mit dem Kinder- und Jugendring, der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt und Artikel 1 – Initiative für Menschenwürde den Wettbewerb „Kreuzweise – Wahlspots umgedreht“. Gesucht werden die Ideen junger Menschen zwischen 14 und 27 Jahren für „Wahlspots umgedreht“, die sich mit jugendrelevanten Themen beschäftigen. Der Einsendeschluss ist am 3. Mai 2021.

Junge Menschen können Ideen für Wahlspots einreichen, am besten in Form einer kleinen Geschichte, mit der sie andere für ihre Forderungen und Anliegen überzeugen wollen. Alle Themen sind möglich, sofern sie ernst gemeint und relevant für das gesellschaftliche Miteinander sind.

Eine Jury aus Jugend, Politik und Medien wird bis Mitte Mai die zehn spannendsten Ideen für eine filmische Umsetzung auswählen. Die Verfilmung geschieht unter Beteiligung der Jugendlichen gemeinsam mit professionellen Filmemacher*innen im Sommer.

Weitere Informationen sowie eine Möglichkeit zum Einreichen der Beiträge bis zum 3. Mai 2021 sind hier: https://kreuzweise2021.de/ zu finden.

Kontakt:
Landesverband der Offenen Kanäle e.V.
Olvenstedter Straße 10
39108 Magdeburg
Fon: 0391.739 13 27
Mail: mchtmtkrzws2021d
Web: www.kreuzweise2021.de

Alle jungen Engagierten im Alter von 14 – 27 Jahren sind aufgerufen, beim landesweiten JugendEngagementPreis mitzumachen. „freistil – Jugend engagiert in Sachsen-Anhalt“ zeichnet aktive Schüler und Schülerinnen, studentische Initiativen, Azubis, Vereine und Einzelpersonen aus, die sich in besonderer Weise gesellschaftlich engagieren. Auf die insgesamt zehn Preisträger-Projekte wartet ein Preisgeld in Höhe von jeweils 500 €. Unterstützt wird der Engagementpreis von Vertretern aus Politik, Unternehmen und sozialen Organisationen aus Sachsen-Anhalt.

Ob Engagement für den Waldbestand, Kunstprojekt gegen Antisemitismus oder Aktionen gegen Mobbing – Einreichungen beim JugendEngagementPreis können konkrete soziale Projekte oder regelmäßiges Engagement von Jugendlichen sein. Bewerbungen können bis 1. April 2021 bei freistil eingereicht werden. Auch Nominierungen durch Dritte sind möglich. Weitere Infos: www.freistil-lsa.de/jep.

Hintergrundinformationen:

Der freistil-JugendEngagementPreis wird bereits zum 18. Mal von der Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis durchgeführt. Durch den Preis soll die Vielfalt des Engagements junger Menschen in Sachsen-Anhalt aufgezeigt und gewürdigt werden. Ziel ist die öffentliche Anerkennung, Unterstützung und Förderung engagierter junger Menschen. Der JugendEngagementPreis wird unterstützt durch das Land Sachsen-Anhalt, die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt, die Total Raffinerie Mitteldeutschland GmbH und die Stadtwerke Halle GmbH sowie viele weitere langjährige Partner.

Schirmfrau des 18. JugendEngagementPreises ist Petra Grimm-Benne, Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt.

Kontakt:
freistil – Jugend engagiert in Sachsen-Anhalt c/o Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis e.V.
Tel. 0345 / 685 685 7
hallo@freistil-lsa.de
www.freistil-lsa.de